Weg mit der EU / Rettet Europa

Vorwort

Natürlich drückt der folgende Text nur meine persönliche Meinung aus. Es ist mein Empfinden und es sind meine Schlußfolgerungen, zu denen ich durch das Konsumieren allgemein zugänglicher Daten gekommen bin. Mit Beweisen untermauern, das kann ich nicht. Dennoch steckt viel eigenes Erleben im Text.

Aber Wahlen sind stets auch ein Spiegel von Emotionen.

Die Wahlen stehen an und die Wahlwilligen fragen sich, was kann ich wählen? Oder auch: soll ich überhaupt wählen?

Könnte man die EU abwählen, würde mir die Entscheidung leichter fallen. Vermutlich auch vielen anderen.

Sie hat ihr Ziel verfehlt und stets hatte ich den Eindruck, die EU ist lediglich ein Sammelbecken für gescheiterte Existenzen, Emporkömmlinge, Fantasten und Herrscher. Gespickt ist alles mit immer neuen Ideen, die direkt den Lebenskreis der Bürger betreffen und eher die Entmündigung fördern.

Es ist sicherlich den Startbedingungen geschuldet, dass aus der EU nichts vollständiges werden konnte. Ohne volle Befugnissen blieb ihr nur das Wirken in der Bedeutungslosigkeit. Im unteren Bereich. Was gar nicht so schlecht gewesen wäre. Wäre es so geblieben. Doch die abgeschobenen Politiker haben die Sache ausgesessen und stehen inzwischen über den nationalen Regierungen. So gesehen also ein Erfolgsgeschichte.

Europa zu stärken. Gemeinschaften zu bilden und zu fördern. Europa nach außen zu vertreten und zu sichern. Abhängigkeiten zu vermindern und Führungen in Fortschritt und Technik zu entwickeln, zu behaupten und auszubauen. Den Lebensstandard zu sichern, ihn auszubauen und nur Mitgliedsländer mit gleichem Niveau einzugliedern. Das alles hätte das Ziel sein sollen.

Die EU hat diese Ziele nicht erreicht.

Wir haben bis heute kein eigenes Navigationssystem installieren können. Jahrzehnte hat es gedauert, und immer noch fehlen die letzten Satelliten.

Wir haben keine eigene relevante Computerproduktion. Auch mit Mobiltelefonen aus eigener Produktion können wir nicht gerade glänzen.

Wir konnten kein eigenes Betriebssystem entwickeln. Andere müssen uns beliefern und wir dürfen mit deren Tücken und Lücken leben.

Wir konnten keine relevanten Rohstoffe erschließen und haben uns dem Nichtvorhandensein dessen ergeben.

Wir müssen uns seit langer Zeit von anderen zeigen lassen, wie "Internet" funktioniert. Eine eigene Serverlandschaft existiert zwar, aber ist sie auch autark?

Europäische soziale Netzwerke und offizielle Kanäle wären ebenso wünschenswert gewesen.

Wir hätten Motor sein müssen für moderne Umwelttechnik, die es schafft mit Verbrennungsmotoren trotzdem umweltfreundlich zu fahren.

Dies soll nur ein kleines Beispiel sein. Dinge, die ich vermisse.

Fast 600 Millionen Menschen hätten zeigen müssen, wo die Latte liegt. All dies hätte die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit fördern können.

Anstelle dessen schlagen wir uns mit sensorerfassten Reifenventilen, Duschköpfen, Staubsaugern und allen möglichen unbrauchbaren Richtlinien herum.

Bestenfalls führen wir vor, dass wir uns von 14-jährigen erklären lassen, der Strom könne auch ohne Kraftwerke in die Steckdose kommen, Papa und Mutti werden auch ohne Autoindustrie gut verdienen, die Lösung ist das Fahrrad und demnächst stellen wir den Verkehr auf Esel um.

Inzwischen hat sich diese Konstellation aus Staat und Über-Staat zu einem wunderbaren politischen Instrument entwickelt, in dem jeglicher Unfug etabliert werden kann, aber niemand anschließend die Verantwortung trägt. Welches natürlich jeden noch so inkompetenten Politiker und Umwelt-Populisten eine Stimme verleiht.

Möchte der Staat etwas durchsetzen, dann tut er das. Als Notwendigkeit deklariert, werden Gesetze geändert. Auch wenn die EU etwas anderes darüber denkt. Umgekehrt funktioniert das aber ebenso gut. Möchte man etwas nicht ändern, dann verweist man entweder darauf, es ohne EU-weite Änderungen nicht tun zu können, oder aber auf Richtlinien, die das verhinderten.

Sieht der Staat sich im seinem Ansehen gefährdet, wird gar Unruhe befürchtet, möchte er es aber insgeheim doch ändern, dann beruft er sich auf die EU. Er könne ja nichts tun, die EU würde das so vorgeben.

Ist etwas nicht genau bestimmt, gibt es keinen Plan, dann wird auch gern das Argument benutzt, man hätte ja auf Staatsebene durchaus Spielraum. Alles wäre nicht so schlimm. Um dann anschließend festzustellen, der Europäische Gerichtshof sieht das ganz anders und man müsse es nun doch tun.

Hat uns früher nur der Staat verschaukelt, tun das nun alle beide. Die EU und der Staat. Wissentlich. Was dann die nächste Skrupellosigkeit wäre. Den Bürger vorsätzlich zu betrügen, das ist womöglich die wahre Kernkompetenz der EU.

Erlebt haben wir es erst vor kurzem, als es um die Uploadfilter ging. Die Technik zum Thema lasse ich einmal beiseite. Dem Bürger wurde vorgegaukelt, es gäbe genügend Spielraum im deutschen Gesetzesraum. Alles halb so wild. Tatsächlich aber gibt es diesen nicht. Denn am Ende wird der EuGH (Europäische Gerichtshof) uns das aufzwingen. Ob wir wollen, oder nicht.

Immer wieder dürfen wir in Zeitungen lesen, dass dieses oder jenes Gesetz geändert werden muss, weil es als Vorgabe der EU leider nicht anders geht.

Die Staaten werden mehr und mehr entmachtet. Sie selbst können gute Regeln nicht mehr nur für sich selbst einführen. Was dann zu einer großen Unsinnigkeit führt. Das Gericht und das Gesetz eines Staates ist nun nicht mehr letzte Instanz, nein, wem es gefällt und wer das Urteil nicht akzeptieren möchte, der zieht eben ein Haus weiter. Jeder Gartenzwerg wird am Ende in Luxemburg verhandelt.

Ein besonders Ärgernis stellt für mich die Verwaltung von Grenzwerten dar. Sie werden offenbar so angepasst, wie es der Allgemeinheit dient. Nicht die besten Werte gelten, sondern die, die die Meisten einhalten können. Das wiederum ist schlecht für alle, die hohe Standards haben. Am Ende braucht es, als Beispiel, auch bei uns kein Trinkwasser mehr aus der Leitung geben, weil andere Länder die Grenzwerte nicht einhalten können und es ja ungerecht wäre, der Masse an Bewerber und Anbieter das aufzuzwingen. Oder weil ein externer Bieter dann nicht teilnehmen kann.

Anbieter und Ausschreibungen

Auch dies kann man als krankhaften europäischen Auswuchs betrachten. Regionale Anbieter gehen leer aus, weil der 3000 Km entfernte Anbieter den besseren Preis hat. Wird jener nicht berücksichtigt, dann geht er zum Gericht. Und wieder können uns Politiker etwas vorjammern, da sie ja nicht anders können. Die EU-Gesetze verlangen es so. Nicht die Gemeinde entscheidet, wer einen Auftrag bekommt, nein, die EU.

All dies kommt natürlich nicht von ungefähr. Ohne den Bürger zu fragen, hat man etliche Kompetenzen an die EU übertragen und tut das immer wieder mal. Somit tut die EU das, was sie tun darf. Verdanken haben wir das unseren Politikern, die schon bei der Gründung keinen vollständigen Durchblick hatten und nur auf den Frieden geachtet haben. Frieden, ein hohes Gut, und der einzige Punkt, den man ohne wenn und aber der EU zuschreiben muß. Dafür muss man wahrlich dankbar sein.

Die Gründlichkeit, die man zum Beispiel der Schaffung unseres Grundgesetzes angedeihen ließ, legte man aber nicht an den Tag. Wahrscheinlich verwendete man alle Energie dafür, Strategien zu entwickeln, den Bürger möglichst effektiv zu betrügen und zu belügen.

Gleiches Niveau sollte gelten, für alle neuen Beitrittsländer. So zumindest suggerierte man uns das. Und das macht man auch heute noch.

Doch, wer Magnetschwebebahn und Eselskarren, Badezimmer und Außen-Plumpsklo als gleichwertigen Standard deklariert, der betrügt bewusst den Bürger und zieht den Standard nach unten. Es wurden Länder eingegliedert, die bis zum heutigen Tage weder den Standard, noch die gewünschte Staats- und Gesellschaftsform anbieten können.

Die Zukunft

England tritt aus und schon lange geht es anderen Ländern auf die Nerven, von Frankreich und Deutschland gesteuert zu werden. Das französische Staatsoberhaupt schmiedet schon Pläne, der einstige Regent der vereinten Staaten von Europa zu sein. Jung genug ist er und somit ist es eine realistische Vorstellung. Sozialer für alle, gesünder für alle, sicherer für alle und vor allem umweltschonender soll alles werden. Gerade soziale Aspekte und die Umwelt sind ideale Bauernfänger-Argumente. Jeder soll für jeden zahlen. Sozial eben. Das kommt an bei denen, die wenig haben.

Dazu will er allen möglichst viele, bisher staatseigene, Kompetenzen abringen. Und in einem bewusstseinstrübendem Taumel wird die Bundesregierung das auch tun. Wohlwissend, der Zahlmeister zu sein. Doch unsere hiesigen Politiker versprechen sich ebenso, dadurch den Weg in die neue Schaltzentrale der vereinten europäischen Nation zu finden. Aufrücken, zu denen, die noch mehr Macht haben.

Vieles ist heute schon im Gange, oder gar etabliert. Kindergeld für Kinder, die gar nicht in unserem Land leben, als Beispiel. Oder die gerade wieder aufgewärmte Idee, der europäischen Arbeitslosenversicherung.

Gleichzeitig wird man versuchen die Bürger im Zaum zu halten und Gegenwehr erst gar nicht entstehen zu lassen. Zum Beispiel in dem man die Gesetze, die Waffen betreffen, entsprechend verschärft. Auch dies ist ein aktuelles Thema. Mehr als die historische Mistforke darf der brave Bürger dann nicht mehr haben. Und die auch nur dann, wenn er nachgewiesener Bauer ist. Für alle anderen wird zukünftig selbst der zu spitze Regenschirm Grund für eine Verhaftung sein. Nur der wehrlose Bürger ist ein guter Bürger.

Den Gehorsam üben wir gerade. Akzeptanz ist zu wenig. Begeisterung und grenzenlose Zustimmung wird verlangt. Wer Einwanderung, Kopftuch und Islam nicht schön findet, ist automatisch Nazi, Populist und verbriefter Verfassungsfeind. Nationale Kulturen werden aufgelöst. Und wieder einmal hilft der EuGH.

Ob Arbeitszeiten oder Kirchenangehörigkeit, der EuGH sieht das anders und unsere Politik leistet keinen Widerstand. Nach und nach werden Kultur und regionale Sitten gleichgeschaltet.

Es sind nicht nur die EU-Verträge, die uns manches Ärgernis bescheren. Schon beim Grundgesetz entstanden Fehler. Der Wille, ein vereintes Europa zu erschaffen ist legitim und erstrebenswert. Gerade damals war es wichtig, sich dem Rest der Welt als lernfähig und wandelbar zu präsentieren. Die besondere Erwähnung im Grundgesetz, Hoheitsrechte an andere übertragen zu dürfen, hätte aber auf keinen Fall in das Grundgesetz gedurft. Ein gutes Negativ-Beispiel ist die Religionsfreiheit. Verhindern wollte man, dass Deutschland niemals mehr religiöse Gruppen eliminiert. Doch niemand dachte daran, dass es auch durchaus umgekehrt kommen kann. Heute sind wir verwundbar und die Richter finden keinen Ansatz dagegen vorzugehen.

Ob Grundgesetz oder EU-Verträge, der Gedanke, Politiker könnten solche komplexen Gebilde auch nur andeutungsweise begreifen, führt nach meiner Auffassung in die Irre. Es wird immer Lobby-Experten geben, die ganz genau wissen was sie wollen und mit welchen Zaubersprüchen Abgeordnete zu ködern sind. Schon die regionale politische Vergangenheit hat gezeigt, man kann ihnen am Mittwoch 600 Seiten Fachchinesisch auf den Tisch legen und am Freitag Morgen darüber abstimmen lassen. Nichts verstanden, nichts gelesen, nichts bedacht, und dennoch mitgemacht.

Das kann in der EU nicht anders sein. Dort gibt es noch weniger Kontrolle. Noch weniger gesellschaftlichen Druck. Wozu etwas lesen und mir eine Meinung bilden, wenn ich auch so einfach abstimmen kann? Um so gefährlicher sind solche Parlamente mit enormer Entscheidungskraft.

Entschieden wird oft ohnehin nach politischem Kalkül, weniger nach Verstand. Mit strategischen Enthaltungen kann man manches kippen oder oder durchwinken. Ein widerliches Verhalten.

Auch die Kandidaten selbst halte ich für zumindest Fragwürdig. Als Beispiel kann dabei die Kandidatenliste der Partei "Die Partei" dienen. Die angegeben Namen sind zweifelhaft. Existieren sie als Person tatsächlich, oder ist das nur ein großer Jux? Ich mag Satire, aber nicht unbedingt auf dem Wahlzettel. Bleibt zu hoffen, dass die Zulassung zur Wahl nach einer gründlichen Prüfung erfolgte.

Wenn nicht, dann würde mich das aber auch nicht wundern. Schließlich führt die EU selbst Personen mit Fantasienamen. Damit hat sie kein Problem. Franziska Keller zum Beispiel lässt sich frech als Ska Keller eintragen. Mit Erfolg.

Eintragung im Europäischen Parlament

Es ist schon fraglich genug, was die Dame dazu bewegt hat, mit einem Fantasienamen in die Politik zu gehen. Ich sehe das als Betrug am Volk und kindliche Spielerei. Erwarten tue ich eine korrekte Angabe des Namens.

Verwerflich ist der Eintrag auf der offiziellen Seite der EU. Menschen, die über mein Leben bestimmen, dürfen mit Fantasienamen antreten.

Letztlich aber wird und das schon im öffentlich-rechtlichen Fernsehen präsentiert. Auch hier wird kein Aufwand mehr betrieben, einen Namen korrekt anzugeben. AKK, Malu, Ska, das kann man alles machen. Aber sicherlich ist das ein anderes Thema.

Die EU hat nicht viel zu bieten. Das fällt mir gerade wieder in dieser Wahlwoche auf. Menschen, die Europa ganz toll finden, werden uns vorgeführt. Wollen dem Bürger die EU nahe bringen. Doch nur 3 Dinge gibt es offenbar zu berichten. Reisefreiheit, kein wechseln von Geld und Förderprojekte.

Fehlende Logik würde ich da bemängeln, gepaart mit kollektiven Gedächtnisschwund.

Die meisten vorgeführten Personen sind zwar schon älter, dennoch aber frage ich mich, wann sie jemals keine Reisefreiheit hatten. Ich bin ebenfalls schon etwas älter und konnte immer reisen. Was wollen mir diese Menschen also erzählen?

Einzig die DDR-Bürger hatten da schlechte Karten. Das sie nun heute reisen können und dürfen hat aber nichts mit der EU zu tun.

Gleiches gilt für den Geldumtausch. Wer musste schon großartig Geld umtauschen? Beim verreisen vielleicht. In der Wechselstube. Und ja, für viele war genau dieser Vorgang ein besonderer Moment, der den Urlaub überhaupt erst bewusst einleitete.

Natürlich, da ist noch der Warenverkehr. Bezahlen zum Tageskurs. Auch das war Jahrzehnte lang normaler Alltag. Und auch heute noch muss an vielen Stellen umgerechnet werden.

Grotesk wird es dann, wenn es um EU-Förderung geht. Begeisterte Menschen werden uns vorgeführt. Dieses oder jenes Projekt hätte es ohne diese Förderung, ohne EU, nicht gegeben. Warum nicht? Den Zuschauer wird suggeriert, hier wurde für etwas Geld gegeben, welches sonst nicht zur Verfügung stünde.

Was für ein Quark!

Ich gebe 10 Euro, erhalte 3 zurück und tue dann so, als wenn ich nun um 3 Euro reicher bin. Tatsächlich bin ich um 7 Euro ärmer. Oder anders, ich muss 7 Euro geben um 3 Euro zu bekommen.

Erst gestern hielt Britta Steffenhagen, die ich sonst sehr schätze, in der Berliner Abendshow, nicht zu verwechseln mit der Berliner Abendschau, einen flammenden Vortrag über die großzügigen Fördermittel. Dieser Beitrag gipfelte dann in einer Dramatisierung. Bezahlbare Lebensmittel ohne EU-Förderung wäre nicht möglich. Auch andere Dinge gäbe es dann nicht.

Ich frage mich dann, was treibt diese Frau an, etwas falsches ohne jegliche logische Prüfung im Rundfunk zu verbreiten? Gleichzeitig drückt es aber aus, wie manipulierbar wir sind. Lange genug einfach behauptet, wird es zur Wahrheit. Staatlich geförderte, täglich über den Rundfunk verbreitete Gehirnwäsche.

Nochmal. Alle Daten und Fakten sind vorhanden. Die EU selbst, ein Lob an dieser Stelle dafür, stellt diese Daten sehr schön zur Verfügung. Auf der Seite http://www.europarl.europa.eu/external/html/…de.html#germany kann das jeder prüfen. Wir zahlen etwas ein und bekommen einen Teil davon zurück.

Gäbe es keinen Topf der EU, dann müsste der Staat eben selbst diese Projekte fördern. Tut er es nicht, dann ist das zu beklagen. Das ist aber auch schon alles. Die EU hat somit zuerst einmal nichts damit zu tun, ob etwas gefördert wird. Das kann jeder Staat, jede Gemeinde, jede Stadt selbst erledigen. Das Ergebnis aber wäre das gleiche. Eine Förderung, oder eben keine.

Das ist nun alles, was bleibt. Ein Paar fingierte Fernsehfilmchen und die Aussicht auf Kontrollverlust. Regiert von Fantasiefiguren. Am oberen Hebel sitzen dann die wenigen, die wissen was sie tun und wollen. Und sie werden tun, was sie wollen. Ihre Ziele durchsetzen. Die Staaten entkernen und einen gewaltigen Verwaltungsapparat aufbauen. In diesem können dann alle unterschlüpfen und sich bereichern, oder einfach nur ihre Utopien ausleben.

Europa ist dennoch Motor für Technik und Finanzen. Immerhin. Aber Europa ist auch Motor für Terror und Gewalt. Die gewaltsame Erziehung aller Bürger zu einer homogenen Masse, sich sich allem ergeben muss, was sich von außen über sie ergießt, die alle individuellen Eigenarten für eine Gleichschaltung ablegen soll, sie wird einige Zeit kontrollierbar sein. Bis zu einem bestimmten Tag. Dann muss nur der Richtige kommen und das Gebilde bricht zusammen. Heraus kommt Terror und Gewalt. Zwangsläufig.

Aktuell ist nun noch eine weitere Merkwürdigkeit aufgetreten. Die ersten Länder haben gewählt und es gibt Prognosen. Auch Irland möchte nach der Wahl Prognosen abgeben. Das betrachte ich als Wahlmanipulation. Und vermutlich lässt man es durchgehen, wenn die Prognose "Links" lautet. Würde sie "Rechts" lauten, dann würde man sich wahrscheinlich an die vorgegebene Prozedur halten und erst am Sonntag Abend das Ergebnis verkünden. Damit bleibt selbst die Wahl als solches bedenklich.

Europa retten

Ein Neustart wäre nicht schlecht. Nur die Grundbedürfnisse im Gepäck. Es muss nicht über tausende Kilometer hinweg überall das Gleiche gelten. Die nationale Autonomie muss gewährleistet bleiben. Sicher, eine gewisse Grundstruktur muss entwickelt werden. Das wäre in der Tat eine Herausforderung. Dennoch, die USA schafften das auch, irgendwie. Es liegt zwar ein großer Deckel darüber, aber die Staaten machen, was sie wollen.

Was wähle ich nun? Keine Ahnung!

Wählbar sind eigentlich nur die Parteien, die die EU abschaffen wollen.

Gut ist das aber auch nicht. Jedoch, als Bremse könnten sie wirksam werden.

Letztlich aber ist es ganz egal. Ob wählen oder nicht. Die Maschine ist nicht mehr aufzuhalten .....

Am Ende fällt mir dann doch noch etwas ein. Oft lässt sich aus den Quellen von Star Trek und Star Wars doch so einiges zitieren.

Frei interpretiert wiedergegeben aus Star Trek "Das unentdeckte Land":

Zitat

Wenn es eine schöne neue Welt geben soll, dann wird das Leben für unsere Generation darin am schwersten sein.

So kann man es sehen. Und doch wiegt diese Schwere zu viel für mich.

Gleichwohl kann man die Überschrift dieses Artikels auch umdeuten:

aus "weg mit der EU" wird "Weg mit der EU".

Vielleicht ..........